Nordrhein-Westfalen · Gesetz
BGG NRW
Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Einordnung
Erfasst öffentliche Stellen einschließlich kommunaler Träger nach den gesetzlichen Definitionen.
Verantwortlich: Land NRW / RECHT.NRW.DE · geprüft 2026-07-19Funktionsbereiche
Vorschriften und Wirkung
§§ 4, 8-10d, 13öffnen
Verlangt barrierefreie Kommunikation, Bescheide/Formulare und Informationstechnik sowie Erklärung, Feedback und Überwachung.
- Gesetzliche Ausnahmen und unverhältnismäßige Belastung sind eng und dokumentiert zu prüfen.
Kommunale Handlung: Barrierefreiheit als Abnahmekriterium für Inhalt, Formular, Dokument und UI führen.
Modellierte Beziehungen
Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
BGG NRW schafft die landesrechtliche Zugänglichkeitsgrundlage.
Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung Nordrhein-Westfalen
BITV NRW konkretisiert technische Barrierefreiheitsanforderungen.